NPD-Wahlkampf Landtagswahl 2013

Am 20.01.2013 war in Niedersachsen Landtagswahl. Auch die neonazistische NPD lies sich aufstellen und bettelte um die Stimmen der WählerInnen. Doch daraus wurde nichts. Die NPD bekam in Niedersachsen lediglich 0,8% der Stimmen. Vor fünf Jahren waren es noch 1,5%. Dieses niedrige Wahlergebnis bedeutet für die NPD, neben einem Totalversagen, auch, dass sie keine Wahlkampfkostenrückerstattung beanspruchen kann, denn diese bekommt eine Partei nur, wenn sie mindestens 1% der Stimmen bekommt.

Auch in den Wahlkreisen 79 (Grafschaft Bentheim) und 80 (Lingen) musste die NPD große Verluste hinnehmen. So gab es 2008 im Wahlkreis 79 noch 422 Zweitstimmen, dieses Jahr nur noch 196. Im Wahlkreis 80 gab es im Jahr 2008 noch 248 Zweitstimmen, jetzt 150. Ähnlich sah es im gesamten Emsland aus, das neben dem Wahlkreis 80 auch noch aus den Wahlkreisen 81 (Meppen) sowie 82 (Papenburg) besteht. Insgesamt verlor die NPD hier 304 Stimmen und liegt jetzt noch bei 619 Stimmen.

Dabei schien es Mitte letzten Jahres noch relativ gut für den NPD Unterbezirk Emsland/Grafschaft Bentheim zu laufen. So wurden im Juni 2012 noch versucht zwei „Infostände“ in Lingen und einen in Haselünne aufzubauen. Ebenso wurden NPD-Postkarten in Haselünne verteilt sowie NPD-Aufkleber verklebt. Große Aktivitätsimpulse gingen dabei von den beiden NPD-Mitgliedern Lars Kaiser und Kerstin Köller aus Haselünne aus. Diese beiden versuchten sogar in der Zeit vom zehnten bis zum zwölften August ein so genanntes „nationales Zelten“ in Haselünne zu veranstalten, was jedoch an der Inkompetenz der besagten Personen scheiterte, obwohl schon vorher Geld von ihren KameradInnen eingefordert wurde.

Einen Wahlkampf der NPD gab es indes in der Grafschaft Bentheim sowie im Emsland nicht. Zumindest nicht von den eigenen Strukturen vor Ort. Konnte der NPD-Unterbezirk vor fünf Jahren in der Grafschaft Bentheim sogar noch einen eigenen Kandidaten aufstellen und massiv Plakate verkleben und Propagandazeitungen verteilen, schaffte der Unterbezirk es dieses Mal nicht ein einziges Plakat aufzuhängen.

Schließlich kam dennoch das so genannte „Flaggschiff“ nach Lingen. Unterstützung bei der Organisierung sowie eine Teilnahme hiesiger NPD-Mitglieder fand so gut wie nicht statt. Zwar schafften es die NPD-Mitglieder Michael Himmel und Tobias Richter zur Kundgebung, aber wirklich zeigen wollten sie sich mit ihren NPD-Kameraden nicht. Sie standen eher abseits der Kundgebung und versuchten nur den Hetzbeiträgen ihrer Kameraden zu lauschen, was unter dem lauten Gegenprotest jedoch schwergefallen sein dürfte.

Diese Landtagswahl hat erneut gezeigt, dass die NPD nur temporär in der Grafschaft Bentheim und im Emsland dazu in der Lage ist, sich zu organisieren und öffentlichkeitswirksame Aktionen durchzuführen. Hierbei wollen wir weiter ansetzen und der NPD sowie ihren Mitgliedern und SympathisantInnen das Leben schwer machen.

Keinen Fußbreit der NPD!